Heute hat die UBS ihre Zahlen veröffentlicht und Stellung genommen zu den rund 2 Milliarden Franken an Boni, die sie – obwohl sie auf staatliche Unterstützung angewiesen ist – an ihre Mitarbeitenden auszuschütten gedenkt. Die EVP verlangt, dass nun nicht zur Tagesordnung übergegangen wird, sondern folgenden Werten Nachachtung verschafft wird. Die von Bundesrat Hans-Rudolf Merz in seiner Eröffnungsrede zum diesjährigen WEF in Davos geforderte Wertediskussion hat noch nicht stattgefunden.
Glaubwürdigkeit und Vertrauen: „Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind die eigentliche Unique Selling Proposition der Schweizer Banken!“ betont François Bachmann, Vizepräsident der EVP Schweiz: „Die Hauruck-Übernahme der Risikopapiere durch die Nationalbank und die Anleihe von 6 Milliarden Steuergeldern haben dieses Fundament jedoch weltweit heftig erschüttert.“ Die UBS unternehme momentan zwar viel, um die Schweizer Kunden dazu zu bringen, ihr das Vertrauen wieder neu zu schenken. „Mit einem Fassadenanstrich ist es indes nicht getan“, fordert Bachmann. Forderungen der EVP: die UBS darf jetzt nicht nur schöne Worte, sondern muss konkrete Taten bieten und Schweizer KMUs wieder vermehrt mit Krediten unterstützen, um die reale Wertschöpfung im Inland anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen.
Verantwortung und Selbstbeschränkung: hier ist der Wertezerfall im Bankmanagement offensichtlich. Jahrelang wurden aus Papiergewinnen abgeleitete Fantasiegehälter bezahlt, die mit seriöser „Corporate Governance“ nichts zu tun haben. Auf Einwände seitens der Gesellschaft und Politik wurde achselzuckend eingewandt, man müsse die besten Leute ködern, sonst wanderten diese zur Konkurrenz ab. Boni wurden - unabhängig vom Geschäftsgang! - vertraglich zugesichert und so integraler Bestandteil des Gehalts. Nun springen die Erfinder und Ausführer der unheilvollen Strategie mit goldenen Fallschirmen ab, ohne wirklich zur Verantwortung gezogen zu werden. Forderungen der EVP: die UBS muss ihre Gehaltsordnung gründlich überarbeiten und den Aktionären Mitbestimmungsrecht bei den Top-Kadergehältern einräumen, wie es die Abzocker-Initiative fordert. Der Bund muss als Anteilseigner auf dieser Überarbeitung bestehen.
Nachhaltigkeit und Solidarität: Bundesrat Merz hat dazu aufgerufen, die teilweise verschütteten Werte des Schweizer Bankwesens wiederzubeleben. Dazu gehört, dass Geschäftsprinzipien und Standesregeln, die sich im Finanzplatz Schweiz über Jahrhunderte bewährt haben, wieder zur Grundlage des Schweizer Bankgeschäfts werden. EVP-Vize François Bachmann hakt nach: „‘Swiss Banking‘ muss wieder ein Synonym für besonnene Investitionen in qualitativ gute Projekte der realen Wirtschaft werden, die nachhaltigen Wert zum Wohl der breiten Bevölkerung schöpft.“ Forderungen der EVP: die UBS muss dem Parlament gegenüber regelmässig Rechenschaft über den Einsatz der Steuergelder ablegen. Bis zum Verkauf/Abschreiben der von der Nationalbank übernommenen Papiere muss ein Vertreter des Bundes Einsitz im Verwaltungsrat der UBS nehmen.
Mit diesen Werten hat das qualitative, nachhaltige Wachstum, das Bundesrat Merz in seiner bemerkenswerten WEF-Eröffnungsrede als einzigen Weg aus der Krise bezeichnete, ein tragfähiges Fundament. Die UBS-Krise könnte so für die Schweizer Banken und Volkswirtschaft zur Chance werden!
Zürich, den 10. Februar 2009/fb/nh