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Wintersession 2011

Wintersession 2011

Sessionsbericht

Der feierliche Auftakt zur neuen Legislatur mit unserer Nationalhymne, gesun-gen in vier Sprachen von Noemi Nadelmann und der Vereidigung aller National-ratsmitglieder erfüllte uns mit Ehrfurcht vor dem verantwortungsvollen Amt. „Ich gelobe es“, oder „ich schwöre es“ mitsamt den drei erhobenen Fingern (die Formel kann gewählt werden). Die Medien suggerierten, die eidgenössischen Räte betrieben in dieser Session nur den Bundesratspoker und die Fraktionen taktierten entsprechend, um sich in Position zu bringen. Dem war nicht so. Wohl erhöhte es die Fieberkurve der Politik, doch der Rat befasste sich mit vielen ge-wichtigen Geschäften jenseits der Bundesratswahlen. Der Atomausstieg musste präzisiert werden, eine tiefschürfende Demokratiedebatte zur Verfassungsge-richtsbarkeit rief grosse Besorgnis auf beiden Seiten hervor und viele andere Themen wurden behandelt, von denen über einige hier berichtet wird.

zum Sessionsbericht von Marianne Streiff (BE) und Maja Ingold (ZH)