Vernehmlassungen – die Antworten der EVP

Mit Stellungnahmen zu den Vernehmlassungen des Bundes kann die EVP ihre Haltung schon früh in den Gesetzgebungsprozess einbringen. Die Vernehmlassungsantworten liegen jeweils nur in einer Sprache vor (französisch oder deutsch). Laufende Vernehmlassungsverfahren sind auf der Webseite des Bundes zu finden.

11.05. 2020 Vernehmlassung

Vernehmlassungsantwort zur Pa.Iv WAK-S: Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren

Vernehmlassungsantwort zur Initiative Pestizidrisiken reduzieren

16.04. 2020 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Parlamentarischen Initiative «Stempelsteuer schrittweise abschaffen und Arbeitsplätze schaffen»

Vernehmlassungsantwort zur Pa.Iv. Stempelsteuer abschaffen

26.03. 2020 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Reform der beruflichen Vorsorge (BVG-Reform)

Vernehmlassungsantwort zur BVG-Reform

30.01.2020 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Vergütung des Pflegematerials)

Vernehmlassungsantwort zur Vergütung des Pflegematerials

19.12.2019 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Eidgenössischen Volksinitiative «Organspende fördern – Leben retten» und zum indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Transplantationsgesetzes)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Transplantationsgesetzes

26.09.2019 Vernehmlassung

Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Vernehmlassungsantwort zu Überbrückungsleistungen Ü50

06.09.2019 Vernehmlassung

Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte: Elektronischen Stimmabgabe

Vernehmlassungsantwort zum E-Voting

02.07.2019 Vernehmlassung

Veränderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte, Pa.Iv. 19.400 Mehr Transparenz in der Politikfinanzierung

Vernehmlassungsantwort zur Transparenz in der Politikfinanzierung

14.08.2019 Vernehmlassung

Parlamentarischen Initiative «Für eine Stärkung der Pflege – für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität»

Vernehmlassungsantwort zur Pflege-Initiative

05.06.2019 Vernehmlassung

Umsetzung der Parlamentarischen Initiative «Ehe für Alle»

Vernehmlassungsantwort zur Initiative Ehe für alle

28.02.2019 Vernehmlassung

Parlamentarische Initiative. Indirekter Gegenentwurf zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative

Vernehmlassungsantwort zum Vaterschaftsurlaub

12.06.2018 Vernehmlassung

Revision der Zivilstandsverordnung (ZStV) und der Verordnung
über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV)

Vernehmlassungsantwort zur Zivilstandsverordnung (ZStV)

22.5.2018 Vernehmlassung

Einführung einer Adoptionsentschädigung, 13.478 Parlamentarische Initiative.

Vernehmlassungsantwort zur Einführung einer Adoptionsentschädigung

02.05.2018 Vernehmlassung

Vorentwürfe zur Änderung des ParlG und der ParlVV zur Regelung für
ein transparentes Lobbying im eidgenössischen Parlament

Vernehmlassungsantwort zu den Vorentwürfen für ein transparentes Lobbying im eidgenössischen Parlament

25.04.2018 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Genehmigung des Übereinkommens des Europarats gegen den Handel mit menschlichen Organen (Organhandelskonvention) und seine Umsetzung (Änderung des Transplantationsgesetzes)

Vernehmlassungsantwort zur Organhandelskonvention und zur Änderung des Transplantationsgesetzes

22.03.2018 Vernehmlassung

Vernehmlassung Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten

Vernehmlassungsantwort Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten

06.12.2017 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 (SV17)

27.10.2017 Vernehmlassung

Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsinstitution MRIG

Vernehmlassungsantwort der EVP Schweiz zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsinstitution MRIG

10.10.2017 Vernehmlassung

Vernehmlassung zum Vorentwurf der Staatspolitischen Kommission des Ständerates für einen Bundesbeschluss über die Souveränität der Kantone bei der Festlegung ihrer Wahlverfahren

Vernehmlassungsantwort der EVP Schweiz zur Souveränität der Kantone bei der Festlegung ihrer Wahlverfahren

13.07.2017 Vernehmlassung

Vernehmlassung zu den Änderungen der Ordnungsbussenverordnung und der Bussenliste

Vernehmlassungsantwort der EVP zur Änderung der Ordnungsbussenverordnung

30.06.2017 Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Teilrevision Sportförderungsverordnung, Verordnung des VBS über die Sportförderungsprogramme und -projekte, Verordnung des BASPO über «Jugend und Sport»

Vernehmlassungsantwort der EVP zur BASPO-Verordnung «Jugend und Sport»