Seit der Abkehr von der Zauberformel (SP, CVP, FDP je 2, SVP 1 Vertreter) herrscht bei Bundesratswahlen Polittheater statt seriöse Auswahl der für die Landesregierung am besten Geeigneten. Fazit im Tages Anzeiger: «Das Theater hat uns unterhalten, doch dem Land bekommt es nicht. Die Schweiz braucht wieder politische Stabilität.»
Die erstarkte SVP bekam 2003 zu Recht einen zweiten Sitz. Seither lautet die Faustregel: 2 Sitze für die SVP, 3 für die Mitteparteien, 2 für die SP. 2007 hat die Bundesversammlung Eveline Widmer-Schlumpf statt Christoph Blocher gewählt. Dass sich die SVP darüber ärgert, ist verständlich. Dass sie ihre Bundesrätin anschliessend aus der Partei warf, kindisch und absurd.
2007 wurde der Anspruch der SVP nicht verletzt. Sie ist selber schuld, dass sie nicht mehr mit 2 Sitzen vertreten ist und hat deshalb bei der Leuenberger/Merz-Nachfolge nichts zu bestellen.
Gemäss der Formel 2-3-2 muss früher oder später jemand aus dem Mittequartett (Leuthard, Burkhalter, Widmer-Schlumpf, Merz-Nachfolge) ausscheiden. Ob bereits im Dezember 2011 oder erst später hängt auch von den Kandidaten der SVP ab: Nur eine SVP, welche Regierungsverantwortung übernehmen will, hat Anspruch darauf, in der Regierung vertreten zu sein.
Denkbar wäre auch: 2 SP, 2 SVP, 1 CVP, 1 FDP. Der 7. Sitz könnte je nach Personal und Eignung an BDP, glp, Grüne – oder auch mal an die EVP gehen.
Joel Blunier,
Generalsekretär der EVP Schweiz