Wettbewerb, Wettbewerb und nochmals Wettbewerb. Dies das Mantra neoliberaler Wirtschaftspolitik, welches uns seit Jahren auf allen Kanälen eingetrichtert wird. In ihrem missionarischen Übereifer vergessen die Promotoren jedoch eine wichtige Prämisse zu erwähnen: nur ja kein Wettbewerb, wo das eigene Geschäft betroffen ist! Zur Sicherung der eigenen Pfründe setzt Gutbürgerlich auf Protektionismus. Die Kartelle zerschlagen? Wenn es denn unbedingt sein muss. Eine Wettbewerbskommission, die ihren Namen verdient? Avenir Suisse bringt sich schon mal in Stellung. Gerechte Wahlgesetze? Dann doch lieber Hürden gegen Kleinparteien. Parallelimporte zulassen? Um Himmels willen nein!
Was sind Parallelimporte? Es geht darum, dass ein Schweizer Händler frei entscheiden kann, bei wem er seine Waren einkaufen und zu welchem Preis er sie wiederverkaufen will. Wirtschaftsfreiheit! In der Verfassung in Artikel 27 als Grundrecht zugesichert! Heute wird ein Händler an den offiziellen Vertriebskanal in der Schweiz verwiesen, wenn er ein Produkt im Ausland bestellen und direkt importieren will. Tausende von Generalimporteuren bearbeiten den Schweizer Markt, nehmen auf nationale Gepflogenheiten und rechtliche Normen Rücksicht, betreiben Marketing – alles gut und recht, würden sie ihr Monopol nicht bei der Preisgestaltung auszunutzen wissen. Und wer sind die Geprellten? Nicht nur die Konsumenten, sondern auch alle Unternehmen und Gewerbler, welche für Vorleistungen höhere Preise zu bezahlen haben.
Parallelimporte sind ein rein marktwirtschaftliches Instrument, welches Dynamik ins starre Schweizer Hochpreisgefüge bringen würde. Die Landwirtschaft hat es vorgemacht: nur schon durch die Ankündigung von Parallelimporten sind die Preise ins Rutschen gekommen. Wessen Interessen vertreten SVP und FDP eigentlich?
Zürich, den 5. Juni 2008/nh