Im Hinblick auf die Nationalratswahlen hat die Evangelische Volkspartei EVP ihre Anliegen in einer knappen Kurzformel auf den Punkt gebracht: Eine lebenswerte Schweiz sichern durch gestärkte Familien, eine gerechte Wirtschaft und eine gesunde Umwelt. „Es geht um die Zukunft unseres Landes, um die Schweiz, die wir den Generationen nach uns überlassen wollen“, führte Parteipräsident und Nationalrat Ruedi Aeschbacher aus Grüt ZH heute morgen vor den Medien in Bern aus: „Wir wollen ihnen eine intakte Umwelt, gestärkte Familien als Grundlage einer tragfähigen Gesellschaft und eine gerechte, von Vertrauen geprägte Wirtschaft weitergeben: eine lebenswerte Schweiz.“ Gemeinsame Grundwerte wie Gerechtigkeit, Solidarität, Nachhaltigkeit und Frieden seien ebenso wichtig wie Eigenverantwortung, Lebensqualität und Wahlfreiheit beim Gestalten des eigenen Lebens.
„Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft, in ihr werden zentrale Werte vermittelt und die Zukunft der Schweiz geprägt“, erklärte Marianne Streiff-Feller, Gemeinderätin aus Oberwangen bei Bern und Fraktionspräsidentin im Berner Grossen Rat. Die Familien müssten durch die Förderung von Teilzeitstellen und Betreuungsangeboten, durch die Einführung eines einheitlichen Kindergeldes statt der diversen Abzüge und Subventionen und ein gerechtes Familiensplitting gestärkt werden. „Als Lehrerin stelle ich aber auch fest, wie eminent wichtig eine gute Schul- und Berufsbildung ist – gerade auch für schwächere Schülerinnen und Schüler. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind hier gemeinsam gefordert“, betonte Marianne Streiff-Feller während der Wahlmedienkonferenz der EVP im Medienzentrum des Bundeshauses.
Für Nationalrat Walter Donzé gehören vermehrter Wettbewerb, tiefere Lohnnebenkosten dank einer ökologischen Steuerreform und ein einfacheres und gerechteres Steuersystem zu einer fairen Wirtschaft. Vorschriften und Auflagen seien auf ein vernünftiges Mass zu reduzieren, um Innovationen zu ermöglichen. „Das wertvollste Wirtschaftsgut ist aber das gegenseitige Vertrauen: zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden, zwischen Wirtschaft und Politik, zwischen den Volkswirtschaften des Nordens und des Südens“, stellte der Berner Oberländer Präsident des Hilfswerkes TearFund fest: „Wir müssen zu verstehen beginnen, dass wir die Herausforderungen der Zukunft nur gemeinsam und im gegenseitigen Vertrauen werden meistern können.“
Wie sehr ihm der Klimaschutz am Herzen liegt, war dem Votum von Nationalrat und Parteipräsident Ruedi Aeschbacher deutlich anzuspüren: „Die Schweiz muss ihre Abhängigkeit vom Erdöl drastisch reduzieren: erstens durch eine verbesserte Energieeffizienz, zweitens durch deutliche Anreize zum Energiesparen und drittens der konsequenten Förderung erneuerbarer Energien. Das erreichen wir nur mit stufenweise und langfristig eingeführten, aber hohen Lenkungsabgaben auf nicht erneuerbaren Energieträgern, also einer ökologischen Steuerreform.“ Weiter seien der öffentliche Verkehr entschieden zu fördern und intakte Lebensräume zu erhalten: „Noch immer wird in der Schweiz jede Sekunde ein Quadratmeter Boden
verbaut. Wir nutzen die natürlichen Ressourcen über Gebühr. Mit erheblichen Folgen für unsere Umwelt, unsere Naherholungsräume und das weltweite Klima.“
Bezüglich der Eckpunkte im Nationalratswahlkampf der EVP freute sich Generalsekretär Joel Blunier, dass die EVP in so vielen Kantonen antrete, wie noch nie: mit den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel- Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Luzern, Neuenburg, Solothurn, St.Gallen, Thurgau, Waadt und Zürich reicht die EVP in 13 Kantonen eine oder mehrere Listen ein. Zentrale Elemente der Wahlstrategie seien der effiziente Einsatz der sehr knappen finanziellen Mittel, die direkte und persönliche Ansprache der Zielgruppen, der Ausbau des Adressariums von SympathisantInnen der Partei, sowie der Einsatz neuer Werbemittel. Als Beispiel führte Blunier die Wahlplattform der EVP an, welche als interaktive CD-Rom aufgelegt worden ist und neben einer ausführlichen Textfassung des Wahlprogramms der EVP auch den Wahlsong „Wonderful Day“, gesungen von Carmen Fenk, zwei Wahlvideos von EVP und *jevp sowie einen Wettbewerb beinhaltet. Die heisse Phase des Wahlkampfes wird die EVP am 1. September in Aarau mit einem grossen Familienfest einläuten.
Die EVP will bei den kommenden Wahlen nicht nur 5 Sitze und damit Fraktionsstärke erreichen sowie endlich eine Nationalrätin stellen können, sondern ihren Wähleranteil national auch auf 3 Prozent erhöhen. Das ist nur möglich, wenn die EVP den Parteiaufbau auch in der Westschweiz konsequent vorantreibt. Silvia Hyka, seit 2005 Coordinatrice romande der EVP, erinnerte daran, dass seit 2004 jedes Jahr eine Kantonal- oder Regionalpartei in der Westschweiz gegründet worden sei: 2004 die EVP Kanton Waadt, 2005 die EVP Berner Jura, 2006 die EVP Kanton Neuenburg und im August dieses Jahres voraussichtlich die EVP Kanton Genf. Der Erfolg der EVP Kanton Freiburg, welche nach 10-jähriger Aufbauarbeit mit Daniel de Roche den ersten Grossrat feiern durfte, zeige deutlich, dass der weitere Aufbau nur über die regelmässige Teilnahme an kommunalen und kantonalen Wahlen, der Gründung weiterer regionaler und lokaler Sektionen sowie der Werbung neuer Mitglieder erfolgen könne.
5 Sitze für die EVP, lautet die simple Botschaft der nationalen Kampagne „Give me five!“ der Jungen Evangelischen Volkspartei *jevp. Im Mittelpunkt der Kampagne, vorgestellt von Lilian Studer, Präsidentin der *jevp Schweiz und Aargauer Grossrätin, stehen 5 Themen: gestärkte Familien, eine gesunde Umwelt, eine Bildung, die Jugendliche weiter bringt, der Einsatz für eine faire Wirtschaft sowie die grundlegenden Werte der Schweiz und ihrer Verfassung, die es sich auch heute noch zu leben lohnt. Diese 5 Themen sind einerseits auf 5 Postkarten zu finden, mit welchen die *jevp ihre Mitglieder mitsamt ihrem jeweiligen Umfeld beliefern will, bilden aber auch die Einstellungen des Wahlvideos „Give me five!“, welches auf der Webseite www.give-me-five.ch zu finden ist.
Bern, den 18. Juni 2007/nh