Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor potentiell gefährdenden Medieninhalten steckt in der Schweiz noch in den Kinderschuhen. Vieles wird den Kantonen überlassen, entsprechend uneinheitlich gehandhabt, Altersfreigaben für Kinofilme werden teils gar von den Gemeinden festgelegt oder wurden andernorts gänzlich abgeschafft. Sehr viel weiter sind da die Niederlande, deren Regulierungsmodell (siehe englischsprachige Version unter www.nicam.cc) anlässlich eines „Dialoges Jugendmedienschutz“ auf Einladung der pro juventute vorgestellt worden ist.
EVP-Nationalrat Walter Donzé ist überzeugt, dass sich das niederländische Erfolgsmodell in hervorragender Weise auch für die Schweiz eignen würde. Er stellt deshalb dem Bundesrat in einer Interpellation die folgenden Fragen:
- Ist der Bundesrat der Ansicht, der Jugendmedienschutz sei einheitlich, medienübergreifend und national zu regeln?
- Genügen seiner Meinung nach die vorhandenen gesetzlichen Grundlagen? Wenn nein, ist er bereit, solche zu schaffen?
- Ist dem Bundesrat das holländische Modell einer Co-Regulierung zwischen staatlicher Aufsichtsbehörde und den in der Stiftung NICAM zusammengeschlossenen Medienunternehmen bekannt?
- Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass sich dieses Modell auch für die Schweiz eignen würde - und ist er bereit, die nötigen Arbeiten dafür an die Hand zu nehmen?
- Ist der Bundesrat bereit, in dem Bericht zu den Postulaten Leuthard 03.3298 und Amherd 06.3646 eine Aussage zum erwähnten Modell zu machen, besonders bezüglich seiner Eignung und Umsetzbarkeit auf die Schweizer Verhältnisse?
Das holländische Regulierungsmodell stellt ausschliesslich die Informationen zur Verfügung, welche Eltern benötigen, um für oder mit ihren Kindern die Konsumentscheidungen zu treffen und geniesst ein hohes Vertrauen: 90 Prozent der Eltern in den Niederlanden geben an, diese Informationen auch zu nutzen. Weitere Eckpunkte des Modells sind:
- Co-Regulierungsmodell mit staatlicher Oberaufsicht und privater Selbstregulierung
- Einheitliche Klassifizierung aller Medieninhalte nach standardisiertem Fragebogen durch die Medienunternehmen
- Einheitliche Anwendung des entsprechenden Ratings für alle Vertriebskanäle
- Kennzeichnung durch Piktogramme auf Verpackungen, Plakaten, in Programmzeitschriften, Einblendung in laufende TV-Programme
- Checks and balances: unabhängige Beschwerdeinstanz, Stichprobenkontrollen, wissenschaftliches Begleitorgan, Sanktionsmöglichkeiten
Unlängst war Medienberichten zu entnehmen, dass die kantonale Polizeidirektorenkonferenz die Altersfreigaben für Kinofilme vereinheitlichen und dazu eine neue Filmkommission ins Leben rufen will. Unsinn, meint EVP-Nationalrat Walter Donzé: „Statt eines kantonalen Konkordats für nur eine Mediengattung wäre jetzt ein einheitlicher und medienübergreifender Jugendmedienschutz auf nationaler Ebene zu etablieren.“
Zürich, den 30. Mai 2008/nh