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Newsartikel

Realitätsferne Forderungen der SP

Die Libe­ra­li­sie­rung sämt­li­cher Dro­gen ist für die EVP Schweiz keine Option. Expe­ri­mente à la SP haben in der schwei­ze­ri­schen Dro­gen­po­li­tik nichts zu suchen. Bei der bewähr­ten Vier-Säulen-Politik muss der Schwer­punkt auf der Prä­ven­tion und der The­ra­pie mit dem Ziel der Absti­nenz lie­gen.

Die EVP Schweiz erach­tet die heute von der SP ver­langte Frei­gabe sämt­li­cher Dro­gen als völ­lig ver­fehlt. Eine Libe­ra­li­sie­rung hätte desas­tröse Aus­wir­kun­gen, wie Par­tei­prä­si­dent und Natio­nal­rat <personname>Ruedi Aesch­ba­cher</personname> (EVP, ZH) erklärt: „Die staat­li­che Dro­gen­po­li­tik muss den Men­schen vor sich sel­ber schüt­zen und damit die Gesell­schaft stär­ken.“

 

Die SP macht gel­tend, der Kon­sum von Sucht­mit­teln müsse dann straf­frei mög­lich sein, solange die Frei­heit ande­rer nicht tan­giert werde. Eine rea­li­täts­ferne For­de­rung: Dro­gen­kon­sum zieht län­ger­fris­tig immer das Umfeld einer betrof­fe­nen Per­son in Mit­lei­den­schaft, er belas­tet die sozia­len Netze mas­siv und betrifft schliess­lich auch die Volks­ge­sund­heit. Eine Frei­gabe aller Sucht­mit­tel ist gefähr­lich und setzt ein fal­sches Signal. Er würde die Anstren­gun­gen zur Prä­ven­tion enorm erschwe­ren: Wie soll einem Jugend­li­chen klar gemacht wer­den, dass er eine bestimmte Sub­stanz nicht ein­neh­men soll und darf, wenn seine erwach­se­nen Vor­bil­der diese legal kon­su­mie­ren?

 

Die EVP will die Ent­ste­hung von Sucht jeder Art mög­lichst ver­hin­dern und bereits süch­ti­gen Men­schen ihre Not lin­dern hel­fen. Sie bejaht des­halb die bewährte Vier-Säulen-Politik, wobei das Schwer­ge­wicht bei Prä­ven­tion und The­ra­pie mit dem Ziel der Absti­nenz lie­gen muss. Der Ver­kauf lega­ler Sucht­mit­tel wie Ziga­ret­ten und Alko­hol muss ein­ge­schränkt und erschwert, die Bevöl­ke­rung effi­zi­ent vor dem Pas­siv­rau­chen geschützt wer­den. Damit soll der ein­ge­schla­gene Weg prag­ma­tisch wei­ter­ver­folgt wer­den. Expe­ri­mente à la SP haben in der schwei­ze­ri­schen Dro­gen­po­li­tik hin­ge­gen nichts zu suchen.

 

Zürich, den 6. Dezem­ber 2006/nh