Klare Aufträge für eine verbesserte Energieeffizienz

„Unse­rer Wirt­schaft geht das Ben­zin aus – und kei­ner will es wahr­ha­ben“ beti­telte die EVP im 2005 eine Bro­schüre. Die Ent­wick­lung die­ser Tage gibt der EVP lei­der recht. Die Schweiz muss jetzt ihre Abhän­gig­keit von nicht erneu­er­ba­ren Ener­gien deut­lich ver­rin­gern, bei­spiels­weise mit der von EVP-Präsident Hei­ner Stu­der gefor­der­ten öko­lo­gi­schen Steu­er­re­form.

Heute Diens­tag hat der Natio­nal­rat eine ganze Reihe umwelt­po­li­ti­scher Motio­nen behan­delt, die alle den­sel­ben Zie­len unter­ge­ord­net sind und des­halb von der EVP unein­ge­schränkt unter­stützt wor­den sind:

  • mehr Ener­gie­ef­fi­zi­enz bei der Gewin­nung und dem Ver­brauch,
  • ent­schlos­se­nes Ener­gie­spa­ren durch geeig­nete Nor­men, Anreize und inno­va­tive Tech­nik,
  • För­de­rung erneu­er­ba­rer Ener­gien.

Die EVP hat bereits im Som­mer 2006 mit einer gan­zen Reihe von Vor­stös­sen und einer Bro­schüre „Unse­rer Wirt­schaft geht das Ben­zin aus – und kei­ner will es wahr­ha­ben“ dar­auf hin­ge­wie­sen, dass das glo­bale För­der­ma­xi­mum des Öls erreicht wor­den sein dürfte und in Zukunft Ver­sor­gungs­eng­pässe dro­hen. Lei­der gibt uns die Ent­wick­lung die­ser Tage recht. Der Ölpreis steigt von Rekord zu Rekord auf­grund des knap­pen Ange­bots und der star­ken Nach­frage.

 

Ange­sichts die­ser Ent­wick­lung gibt es nur eines: die Schweiz muss ihre Abhän­gig­keit von aus­län­di­schem Öl ver­rin­gern und die Wett­be­werbs­fä­hig­keit ihrer Wirt­schaft erhal­ten, indem sie ihr tech­no­lo­gi­sches Know-How im Bereich erneu­er­ba­rer Ener­gien ziel­stre­big und kon­se­quent erwei­tert. „Je län­ger wir zuwar­ten mit Han­deln, desto ein­schnei­den­der und schmerz­haf­ter wer­den die Mass­nah­men schliess­lich aus­fal­len müs­sen“, zeigt sich Natio­nal­rat Ruedi Aesch­ba­cher (EVP, ZH) über­zeugt: „Noch kön­nen wir aber aus einer Posi­tion der Stärke han­deln.“

 

Dazu aner­bie­tet sich bei­spiels­weise die von Hei­ner Stu­der im Mai 2006 ein­ge­reichte und im Stän­de­rat hän­gige Motion 06.3190 für die mög­lichst rasche Ein­füh­rung einer öko­lo­gi­schen Steu­er­re­form mit dem Ziel, auf nicht erneu­er­ba­ren Ener­gien eine Abgabe zu erhe­ben und mit dem Rein­er­trag die Lohn­ne­ben­kos­ten zu sen­ken. Dazu hätte sich aber auch die vom Depar­te­ment Leu­en­ber­ger vor­ge­schla­gene CO2-Abgabe aner­bo­ten, die vom Bun­des­rat in einem mut­lo­sen und rück­wärts­ge­wand­ten Akt son­der­glei­chen ver­wor­fen wor­den ist. Dies wider­spricht nicht nur dem Gebot eines sorg­sa­me­ren Umgangs mit den Ener­gie­vor­rä­ten, son­dern ist auch kli­ma­po­li­tisch über­aus bedenk­lich.

 

„Es ist jetzt wirk­lich an der Zeit, dass wir alle unsere ideo­lo­gi­schen Scheu­klap­pen über Bord wer­fen und aner­ken­nen, dass diese Erde begrenzt ist und wir mit unse­rer auf Wachs­tum aus­ge­rich­te­ten Wirtschafts- und Lebens­weise in rela­tiv abseh­ba­rer Zukunft an diese Gren­zen stos­sen wer­den“, mahnt Natio­nal­rat Ruedi Aesch­ba­cher. Ent­spre­chend erfreut ist die EVP, dass der Natio­nal­rat heute Mor­gen die Zei­chen der Zeit erkannt und fol­gen­den Geschäf­ten zuge­stimmt hat:

  • Ver­brauchs­vor­schrif­ten für seri­en­mäs­sig her­ge­stellte Anla­gen, Fahr­zeuge und Geräte
  • Ver­brauchs­vor­schrif­ten für Büro- und Haus­halt­ge­räte, Leucht­mit­tel, elek­tri­sche Norm-Motoren sowie haus­tech­ni­sche Anla­gen
  • Ein­füh­rung eines ein­heit­li­chen und obli­ga­to­ri­schen Gebäu­de­en­er­gie­aus­wei­ses
  • Ein­füh­rung einer perio­disch auf­da­tier­ten Ener­giee­ti­kette für Elek­tro­an­la­gen, Fahr­zeuge und Geräte.

Zürich, den 27. Mai 2008/nh