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Newsartikel

EVP unterstützt Kostendämpfung im Gesundheitswesen

Die EVP im Natio­nal­rat setzte sich in der Dis­kus­sion um die Kostenbremse-Initiative für einen grif­fi­gen Gegen­vor­schlag ein. Die Mehr­heit des Rates lehnte die Initia­tive selbst ab. Der Rat stimmte aber eben­falls für einen indi­rek­ten Gegen­vor­schlag, der gesetz­lich fest­ge­legte Kosten- und Qua­li­täts­ziele fest­schreibt.

Die EVP ist dank­bar für die qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­gen Leis­tun­gen, die im Schwei­zer Gesund­heits­we­sen erbracht wer­den. Doch der steile Anstieg der Gesund­heits­kos­ten ist mehr als besorg­nis­er­re­gend. Seit 1996 sind die Kos­ten der obli­ga­to­ri­schen Kran­ken­pfle­ge­ver­si­che­rung um das 2,5fache ange­stie­gen – und belas­ten immer mehr Men­schen in kaum noch trag­ba­rem Mass.

Kos­ten­wachs­tum ein­däm­men

Hand­lungs­be­darf ist also gege­ben. Obers­tes Ziel muss es sein, das Kos­ten­wachs­tum in der obli­ga­to­ri­schen Kran­ken­pfle­ge­ver­si­che­rung zu dros­seln und die Belas­tung der Prä­mi­en­zah­len­den zu redu­zie­ren. Zusätz­lich zu den Kos­ten­dämp­fungs­mass­nah­men, die das Par­la­ment bereits beschlos­sen hat, braucht es wei­tere sinn­volle Ein­spa­run­gen.

Kos­ten­bremse gegen Explo­sion

Die Kostenbremse-Initiative ist ein Vor­schlag zur Lösung. Sie will eine Kos­ten­bremse ein­bauen, wel­che an die Wirtschafts- und Lohn­ent­wick­lung der Schweiz gekop­pelt ist. Grund­sätz­lich kann man einen sol­chen Mecha­nis­mus in Frage stel­len. Aber klar ist: Ohne den Ein­bau eines sol­chen Mecha­nis­mus wer­den die Kos­ten wei­ter­hin explo­die­ren.
Kos­ten und Qua­li­täts­ziele

Bun­des­rat und Kom­mis­sion haben dies erkannt und des­halb einen indi­rek­ten Gegen­vor­schlag erar­bei­tet. Die EVP-Ratsmitglieder unter­stütz­ten mit der Mehr­heit des Rates die­sen Gegen­ent­wurf, der Kosten- und Qua­li­täts­ziele gesetz­lich ver­an­kert, um das Prä­mi­en­wachs­tum ein­zu­däm­men.