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Newsartikel

EVP befürwortet im Rat Besteuerung von E-Zigaretten

Die Mehr­heit des Natio­nal­rats hat mit Unter­stüt­zung der EVP-Ratsmitglieder eine Motion der Gesund­heits­kom­mis­sion des Stän­de­ra­tes ange­nom­men. Der Bun­des­rat soll die gesetz­li­chen Grund­la­gen für die Besteue­rung von elek­tro­ni­schen Ziga­ret­ten schaf­fen. Die­ser unter­stützte die Motion eben­falls.

Weil den E-Zigaretten ein gerin­ge­res Risi­ko­pro­fil zuge­schrie­ben wird, soll der Bun­des­rat dabei einen tie­fe­ren Satz als bei her­kömm­li­chen Ziga­ret­ten ins Auge fas­sen.

Gesamt­schau der Sub­stan­zen und Pro­dukte nötig

Die zustän­dige Kom­mis­sion hatte den Moti­ons­text dahin­ge­hend prä­zi­siert, dass die neuen Bestim­mun­gen zur Besteue­rung von elek­tro­ni­schen Ziga­ret­ten aller­dings erst in Kraft tre­ten, wenn das neue Bun­des­ge­setz über Tabak­pro­dukte ver­ab­schie­det wor­den ist. Es brau­che aus gesund­heits­po­li­ti­scher Sicht eine Gesamt­schau der Sub­stan­zen und Pro­dukte, die sich auf dem Markt befin­den, argu­men­tierte die Kom­mis­sion. Auch die­sem Ände­rungs­an­trag stimmt die Rats­mehr­heit zu.

Jugend vor Nikotin-Abhängigkeit schüt­zen
Die EVP-Ratsmitglieder unter­stütz­ten die Motion nicht zuletzt, um den Jugend­schutz zu stär­ken. Denn E-Zigaretten wer­den von der Tabak-Industrie unter ande­rem gezielt bewor­ben, um Jugend­li­che zum «tren­di­gen» Rauch­ge­nuss zu ver­lei­ten. Ein­mal in Nikotin-Abhängigkeit gebracht, sol­len diese die nach­fol­gende Raucher-Generation wer­den und damit die Pro­fite der Zigaretten-Industrie sicher­stel­len.