Die EVP Schweiz gibt sich ein neues Programm

Am kom­men­den Sams­tag, den 25. Februar, wer­den die Dele­gier­ten der EVP Schweiz am Pro­gramm­par­tei­tag im Gwatt­zen­trum (Thun) über das neue Schwer­punk­te­pro­gramm der Par­tei befin­den. Die­ses ist Bestand­teil der Stra­te­gie für die Natio­nal­rats­wah­len 2007.

Nach fast zwei­jäh­ri­ger Vor­ar­beit steht der Text des neuen Schwer­punk­te­pro­gramms der EVP Schweiz nun so weit, dass er den Dele­gier­ten vor­ge­legt wer­den kann. Fünf The­men wer­den am Mor­gen des 25. Febru­ars aus­gie­big debat­tiert wer­den, bevor am Nach­mit­tag zuerst über aus­for­mu­lierte Ein­zel­an­träge und schliess­lich über das Pro­gramm als Gan­zes befun­den wird. Es han­delt sich dabei um die The­men Fami­li­en­split­ting, Ster­be­hilfe, Ein­heits­kran­ken­kasse, Cannabis-Konsum sowie die Ablö­sung der all­ge­mei­nen Dienst­pflicht durch einen obli­ga­to­ri­schen (nicht zwin­gend im Mili­tär zu leis­ten­den) Gemein­schafts­dienst.

 

Der Pro­gramm­pro­zess hat vor mehr als 1½ Jah­ren mit einer Basis­um­frage begon­nen. Eben­falls wurde im Sep­tem­ber 2004 ein so genann­ter Fokus­abend mit Dis­kus­sio­nen in Klein­grup­pen durch­ge­führt. Anschlies­send hat eine Pro­gramm­kom­mis­sion unter der Lei­tung von Dr. Ueli Bol­le­ter aus Seu­zach alle Inputs bear­bei­tet, auf wich­tige The­men redu­ziert, eine Grund­struk­tur fest­ge­legt und einen Ent­wurf in eine par­tei­in­terne 3-monatige Ver­nehm­las­sungs­phase geschickt. Nach­dem das Doku­ment noch ein­mal bear­bei­tet wurde, ver­ab­schie­dete der Zen­tral­vor­stand in einer minu­tiö­sen Detail­dis­kus­sion im Novem­ber 2005 die defi­ni­tive Ver­sion zuhan­den der Dele­gier­ten­ver­samm­lung.

 

Das Schwer­punk­te­pro­gramm wird dann gemein­sam mit dem Grund­la­gen­pro­gramm aus dem Jahre 1979 (eine Art Ver­fas­sung) in ein Doku­ment zusam­men­ge­fasst und auf Deutsch und Fran­zö­sisch ver­öf­fent­licht. Es ist Bestand­teil der Stra­te­gie der EVP für die Natio­nal­rats­wah­len 2007.

 

Zürich, den 22. Februar 2006