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Am Grundsatz der Ehepaarbesteuerung festhalten

Für die EVP Schweiz ist eine Kor­rek­tur der steu­er­li­chen Benach­tei­li­gung von Ehe­paa­ren gegen­über Kon­ku­bi­nats­paa­ren drin­gend not­wen­dig. Dabei ist aber am Grund­satz der Ehepaar- bzw. Gemein­schafts­be­steue­rung fest­zu­hal­ten: die gerech­teste Lösung ist nach wie vor das Voll­split­ting.

Die Evan­ge­li­sche Volks­par­tei der Schweiz EVP erach­tet die steu­er­li­che Ungleich­be­hand­lung von Ehe­paa­ren gegen­über Kon­ku­bi­nats­paa­ren bei der direk­ten Bun­des­steuer als äus­serst stos­send. Eine Kor­rek­tur ist unse­res Erach­tens drin­gend not­wen­dig. Sie sollte aber so erfol­gen, dass sie den Cha­rak­ter einer Fami­li­en­steuer bei­be­hält und nicht eine Vor­stufe zur Indi­vi­dual­be­steue­rung wird.

 

Diese bestraft näm­lich aus­ge­rech­net jene Haus­halte, in denen das Ein­kom­men zum gros­sen Teil durch einen der bei­den Part­ner erzielt wird und von denen der Staat in hohem Mass pro­fi­tiert. Denn die externe Kin­der­be­treu­ung, die bei der Erwerbs­tä­tig­keit bei­der Part­ner not­wen­dig wird, bringt Unter­neh­men und Staat hohe Kos­ten.

 

Die EVP setzt sich wei­ter­hin zumin­dest für eine Teil­split­ting­lö­sung ein, mit dem Hin­weis dar­auf, dass ein Voll­split­ting die gerech­teste Lösung dar­stel­len würde. Sie hat des­halb in ihrer Ver­nehm­las­sungs­ant­wort bean­tragt, am Grund­satz der Ehepaar- bezie­hungs­weise Gemein­schafts­be­steue­rung fest­zu­hal­ten. Die vor­ge­schla­ge­nen Sofort­mass­nah­men im Bereich der Ehe­paar­be­steue­rung zie­len für die EVP in die fal­sche Rich­tung.

 

Zürich, den 20.12.2005/nh