Für eine enkeltaugliche Schweiz: Bundesrat will Velo in der Verfassung

Der Bundesrat hat diese Woche beschlossen, seinen direkten Gegenentwurf zur Velo-Initiative in die parlamentarische Beratung zu geben. Die EVP Schweiz begrüsst, dass die Regierung darin das Anliegen der Initiative zumindest teilweise aufgreift und das Velo in der Verfassung verankern will.

Der Gegenentwurf soll in der Herbstsession zusammen mit der noch verbindlicheren Velo-Initiative in die parlamentarische Beratung gehen. Er nimmt das Anliegen der Initiative zumindest teilweise auf, schwächt sie allerdings durch eine Kann-Bestimmung ab.

«Die EVP wird sich Parlament auch weiterhin dafür einsetzen, dass das Potenzial des Velos als umweltfreundliches, kostengünstiges und gesundheitsförderndes Transportmittel für eine enkeltaugliche Zukunft der Schweiz verstärkt genutzt wird», betont EVP-Nationalrätin Maja Ingold. 

Die Velo-Initiative will das Velofahren im ganzen Land stärken. Was heute schon für Fuss- und Wanderwege gilt, soll auch für Velowege möglich werden: Die Initiative bietet die Chance, das Velofahren einheitlich und über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg zu fördern und so ein durchgehendes Wegnetz zu schaffen. Dazu soll der Artikel 88 der Bundesverfassung «zur Förderung des Wanderns und Zu-Fuss-Gehens» durch «das Velofahren» ergänzt werden. Damit erhält der Bund die Kompetenz, Rahmenbedingungen zur Veloförderung zu definieren und Kantone und Gemeinden bei der Umsetzung zu unterstützen. 

Kontakt:

Maja Ingold, Nationalrätin: 079 339 23 22

Dominik Währy, Generalsekretär: 079 688 05 55

Dirk Meisel, Leiter Kommunikation: 079 193 12 70