EVP unterstützt Kostendämpfung im Gesundheitswesen

Die EVP im Natio­nal­rat setzte sich in der Dis­kus­sion um die Kostenbremse-Initiative für einen grif­fi­gen Gegen­vor­schlag ein. Die Meh­rheit des Rates lehnte die Ini­tia­tive selbst ab. Der Rat stimmte aber eben­falls für einen indi­rek­ten Gegen­vor­schlag, der gesetz­lich fest­ge­legte Kosten- und Qua­litäts­ziele fest­schreibt.

Die EVP ist dank­bar für die qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­gen Leis­tun­gen, die im Schwei­zer Gesund­heits­we­sen erbracht wer­den. Doch der steile Ans­tieg der Gesund­heits­kos­ten ist mehr als besor­gni­ser­re­gend. Seit 1996 sind die Kos­ten der obli­ga­to­ri­schen Kran­kenp­fle­ge­ver­si­che­rung um das 2,5fache anges­tie­gen – und belas­ten immer mehr Men­schen in kaum noch trag­ba­rem Mass.

Kos­ten­wachs­tum eindäm­men

Hand­lung­sbe­darf ist also gege­ben. Oberstes Ziel muss es sein, das Kos­ten­wachs­tum in der obli­ga­to­ri­schen Kran­kenp­fle­ge­ver­si­che­rung zu dros­seln und die Belas­tung der Prä­mien­zah­len­den zu redu­zie­ren. Zusätz­lich zu den Kos­tendämp­fung­smass­nah­men, die das Par­la­ment bereits bes­chlos­sen hat, braucht es wei­tere sinn­volle Eins­pa­run­gen.

Kos­ten­bremse gegen Explo­sion

Die Kostenbremse-Initiative ist ein Vor­schlag zur Lösung. Sie will eine Kos­ten­bremse ein­bauen, welche an die Wirtschafts- und Loh­nent­wi­ck­lung der Schweiz gekop­pelt ist. Grund­sätz­lich kann man einen sol­chen Mecha­nis­mus in Frage stel­len. Aber klar ist: Ohne den Ein­bau eines sol­chen Mecha­nis­mus wer­den die Kos­ten wei­te­rhin explo­die­ren.
Kos­ten und Qua­litäts­ziele

Bun­des­rat und Kom­mis­sion haben dies erkannt und deshalb einen indi­rek­ten Gegen­vor­schlag erar­bei­tet. Die EVP-Ratsmitglieder unterstütz­ten mit der Meh­rheit des Rates die­sen Gege­nent­wurf, der Kosten- und Qua­litäts­ziele gesetz­lich veran­kert, um das Prä­mien­wachs­tum ein­zudäm­men.