EVP für alltagstaugliches Velowegnetz

Der Natio­nal­rat hat heute das Velo­weg­ge­setz bera­ten und verab­schie­det. Es basiert auf dem Gege­nent­wurf des Bundes zur Velo-Initiative, den die Schwei­zer Stimm­bevöl­ke­rung 2018 mit über 73 Prozent ange­nom­men hatte. Die EVP unterstützte sei­ner­zeit die Ini­tia­tive von Anfang an und setzte sich auch jetzt im Rat für ein möglichst sicheres und gut aus­ge­bautes Velo­we­gnetz ein. Nun geht das Gesetz zurück in den Stän­de­rat.

Das Velo­weg­ge­setz verp­flich­tet die Kan­tone dazu, Velo­we­gnetze zu pla­nen, ohne jedoch dabei ihre Umset­zung­sspielräume ein­zu­schrän­ken. Die EVP-Nationalratsmitglieder unterstütz­ten im Rat die vom Bun­des­rat vor­ges­chla­ge­nen Grund­sätze zur Pla­nung, Anlage und Erhal­tung der Velo­we­gnetze.

«Ein Velo­we­gnetz ist all­tag­stau­glich und ver­kehrs­si­cher, wenn es durch eine direkte und durch­ge­hende Stre­ckenfüh­rung unnö­tige Umwege ver­mei­det und es in gleich hoher Qua­lität flä­chen­de­ckend aus­ge­baut ist», sagt EVP-Nationalrätin Marianne Streiff.

Schnel­lere Umset­zung innert 10 Jah­ren

Da das schwei­ze­rische Velo­we­gnetz auch einen Bei­trag zur Reduk­tion der Treib­haus­gase leis­ten soll, sind die nächs­ten 10 Jahre ent­schei­dend. Darum unterstütz­ten die EVP-Nationalratsmitglieder eine Min­de­rheit, die for­derte, die Pläne bereits bin­nen 3 statt 5 Jah­ren zu ers­tel­len und innert 10 statt 20 Jah­ren umzu­set­zen.

Pri­vate und Fachor­ga­ni­sa­tio­nen brin­gen Exper­tise ein

Die EVP befür­wor­tete zudem die Zusam­me­nar­beit mit pri­va­ten Fachor­ga­ni­sa­tio­nen. Diese ermö­glicht es Bund, Kan­to­nen und Gemein­den, bei Bedarf bei der Pla­nung, Anlage oder der Erhal­tung von Velo­we­gen Know-how bei­zu­zie­hen, um zum Bei­spiel die Grund­la­gen zu erar­bei­ten. Auch ein Bes­ch­wer­de­recht für Fachor­ga­ni­sa­tio­nen erach­te­ten sie als sinn­voll, da diese dadurch ihre Exper­tise in die Ent­wi­ck­lung der Velo­we­ge­netze ein­brin­gen kön­nen.