Vernehmlassungsantworten der EVP

Mit den Stellungnahmen zu den Vernehmlassungen des Bundes kann die EVP ihre Haltung schon früh in den Gesetzgebungsprozess einbringen. Die Vernehmlassungsantworten liegen nur in einer Sprache vor (französisch oder deutsch). Laufende Vernehmlassungsverfahren sind auf der Webseite des Bundes zu finden.

 

» Vernehmlassungsantworten im Archiv

30.04.2012 | Vernehmlassung

Bericht zur Zukunft der 2. Säule »

19.04.2012 | Vernehmlassung

Postverordnung »

19.04.2012 | Vernehmlassung

Weiterbildungsgesetz »

22.03.2012 | Vernehmlassung

Teilrevision Ausländergesetz (Integration) »

16.03.2012 | Vernehmlassung

Pa.Iv. Raumplanerische Rahmenbedingungen für die Lagerung einheimischer erneuerbarer Rohstoffe »

16.03.2012 | Vernehmlassung

Pa.Iv. Haftung der Unternehmen für die Kosten der Altlastensanierung »

01.03.2012 | Vernehmlassung

Parlamentarische Initiative. Abschaffung der Rückerstattungspflicht des Heimatkantons »

23.02.2012 | Vernehmlassung

Pa.Iv. Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone »

14.02.2012 | Vernehmlassung

Bundesgesetz über die Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge von beschränkter Tragweite und über die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge »

30.01.2012 | Vernehmlassung

Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen »

17.01.2012 | Vernehmlassung

Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) und des Militärstrafgesetzbuches (MStG): Verlängerung der Verfolgungsverjährung »

20.12.2011 | Vernehmlassung

Bundesgesetz über die Anpassung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit »

20.12.2011 | Vernehmlassung

Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier »

30.11.2011 | Vernehmlassung

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) »